Monatsarchiv: Dezember 2015

Die ‚Besorgten‘ wollen’s wissen

Nun legen sie es darauf an. Die Teilnehmerzahlen stagnieren und so langsam wird es, ‚Hymne‘ hin oder her, allmontäglichen etwas zäh auf dem Theaterplatz: Plärren, Fähnchen schwenken, schimpfen, nach Hause fahren. Darum besinnen sich die MacherInnen der neofaschistischen PEGIDABewegung auf das, was sie können und begeben sich auf den Weg in die Opferrolle. Das will gut vorbereitet sein. Erst der „vernünftige“ Verzicht auf den Theaterplatz. Dann die Anmeldung in der Neustadt, die, erwartbar, Widerstand hervorruft und nun das herbeireden „linker Gewalt“, damit man hinterher sagen kann: Wir haben es ja schon immer gesagt, alle wollen uns unterdrücken.

Nach den Erfahrungen der vergangenen und aktuellen PEGIDA-Saison wird sowohl das Verhalten der Stadt als auch der Polizei der „Bewegung“ in die Hände spielen. Die völkischen Freunde der verschiedenen Ebenen reichen sich die Hände und inszenieren gemeinsam ein vorhersehbares Schauspiel. Die  Stadt genehmigt den PEGIDA-Aufmarsch auf dem Schlesischen Platz. Die Polizei wird Protest in Hör- und Sichtweite mit massivem Aufgebot verhindern und so für Frust bei den GegendemonstrantInnen sorgen. Dann fehlt nur ein kleiner Funke zur Eskalation und der wird sich finden lassen.

Hinterher können sich die PEGIDA-Anhänger und die Dresdner Bürgerschaft über die „Linken Chaoten“ die „auch nicht besser sind als die Rechten“ aufregen und sich weiterhin vom Protest gegen PEGIDA fernhalten. Die Empörten aus dem gesamten Bundesgebiet werden sich den „linksgrünen Terror“ nicht gefallen lassen und wieder vermehrt nach Dresden reisen. Die Zahlen bei PEGIDA werden wieder steigen und Bachmann & Co freuen sich.

PEGIDA führt die Stadt am Nasenring durch die Manege und die zuckt dabei mit den Schultern. Das sind sächsische Verhältnisse.

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Ein paar Gedanken zu Gewalt

[Wer nicht zwischen einer Erklärung (oder einem Erklärungsversuch) und einer Rechtfertigung unterscheiden kann, sollte nicht erwarten, dass es zu einem konstruktiven Austausch mit mir über diesen Text kommt.]

Gewalt geht gar nicht. Und doch gehört sie zu unserem Leben. Um die Folgen von Gewalt für Einzelne möglichst klein zu halten, gibt es ein Gewaltmonopol, welches vom Staat ausgeht. Da dieses Gewaltmonopol für Missbrauch sehr anfällig ist, muss der Staat sich für das ausüben von Gewalt rechtfertigen. Wenn ein Staat nicht nachvollziehbar begründen kann, warum er in einem bestimmten Ausmaß Gewalt gegen seine Bürger ausübt, droht eine Willkürherrschaft. So wie in Sachsen.

In Leipzig kam es am 12.12.15 im Rahmen von Protesten gegen einen Naziaufmarsch zu Ausschreitungen von Gegendemonstranten mit der Polizei. Um es an dieser Stelle noch einmal deutlich zu sagen: Ich halte es für falsch, öffentliches oder privates Eigentum zu zerstören oder PolizeibeamtInnen tätlich anzugreifen. Aber ich kann den Impuls unter bestimmten Umständen verstehen.

In Sachsen wird oft von „sächsischen Verhältnissen“ gesprochen, wenn man sich zivilgesellschaftlich links der Mitte (die in Sachsen auch schon recht weit rechts ist) engagiert. Damit ist gemeint, dass dieses Engagement von Seiten der Behörden nicht nur nicht unterstützt, sondern oftmals behindert wird. Insbesondere die Polizei Sachsen spielt in dieser Hinsicht oft eine unrühmliche Rolle. Wenn es um den direkten Protest gegen rechtsextreme oder rechtspopulistische Veranstaltungen geht, sorgt die Polizeitaktik nicht selten für Frust und Wut bei Gegendemonstranten (dabei ziehe ich                                                                               bei der Bewertung bereits in Betracht, dass die Aufgabe der Polizei in ihrer Natur immer dazu führt, dass es nicht allen Recht gemacht werden kann). Ich erinnere mich zum Beispiel an den Besuch von Geert Wilders in Dresden, als die PEGIDA-Kundgebung weiträumig von  Gegenprotest in Hör- und Sichtweite abgeschirmt wurde.

Wut und Frust sind keine Rechtfertigung dafür, Straßenzüge zu zerlegen. Sie erklären jedoch ein insgesamt erhöhtes Gewaltpotenzial. Wenn wir nicht erklären können, warum etwas passiert, wird es uns schwer fallen, zu verhindern, dass es wieder passiert. Es wird immer Menschen geben, die ihrer Frustration mit Gewalt Ausdruck verleihen. Wut und Frust senken die Aggressionsschwelle. Wenn der Staat sein Gewaltmonopol so nutzt, dass es bei Menschen zu Wut und Frust kommt, besteht die Gefahr, dass diese eher Gewalttätig werden.

Natürlich waren die meisten Gegendemonstranten friedlich. Aber frustriert waren sie auch, darum waren diese Gegendemonstranten wenig motiviert die GewalttäterInnen in ihren Reihen zur Räson zu rufen. Ich erinnere mich an eine Szene vom 9.11.15 in Dresden als ein junger Mann aus der Gegendemo einen (!) Böller in Richtung PEGIDA warf (der Teil von PEGIDA der gerne zupackt) und von allen Seiten unmissverständlich zu verstehen bekam, dass diese Art der Auseinandersetzung nicht geduldet wird.

In Leipzig wurde die Nazidemonstration nach Medienberichten von der Polizei weiträumig abgeschirmt, ein Protest in Hör- und Sichtweite war nicht möglich. Der Frust darüber und über mehr als ein Jahr Staatsversagen bei der Auseinandersetzung mit PEGIDA & Co entlud sich. Das ist nicht nur ärgerlich wegen der direkten Folgen, sondern auch, weil es sich für die Rechtspopulisten hervorragend eignet, von sich abzulenken.

Es ist bekannt, dass in Menschenmengen eine Dynamik entsteht, wenn diese das Gefühl haben, Opfer einer ungerechtfertigten Machtausübung zu sein. Das konnte man bei einer Demonstration in Hamburg Ende 2013 beobachten als eine Demonstration bereits nach wenigen Metern von der Polizei gestoppt wurde, woraufhin es zu schweren Ausschreitungen kam.

Es gibt Forschung zu Deeskalation. Es gibt bekannte Maßnahmen zur Deeskalation. In Sachsen werden diese jedoch selten eingesetzt. Das mag auch daran liegen, dass Deeskalation nicht nur ein Ziel sondern eine Haltung ist. Da reicht es nicht, einfach ein Paar „Kommunikationsbeamte“ in die Demo zu schicken. Die Polizei und ihre Art zu arbeiten in Sachsen sind nur ein Symptom für die sächsischen Verhältnisse.    Für Deeskalation benötigt man Personal. Personal das geschult und ausreichend erholt ist. In Sachsen sind die Beamten seit einem Jahr im Dauereinsatz. Und wo ich den einzelnen Demonstrierenden Frust zugestehe, muss ich das auch bei den PolizeibeamtInnen machen. Allerdings habe ich an diese auch höhere Ansprüche.

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PEGIDA – Dresden, selbst Schuld

Was mich wirklich nervt, sind Äußerungen von Menschen, die DresdnerInnen pauschal beschimpfen, weil sie nichts gegen die PEGIDA unternehmen würden. Mich macht das wütend, weil ich Dresdner bin und etwas dagegen unternehme, dagegen auf die Straße gehe. Doch dann kommt wieder irgendeiner der etablierten, satten, trägen und bürgerlichen DresdnerInner und macht den Mund auf. Und ich denke: OK, „wir“ haben diese Beschimpfungen verdient. Wer so wenig verstanden hat, muss sich nicht wundern, dass eine faschistische Bewegung vor der eigenen Haustür solche Erfolge feiert.

„Claudia Greifenhahn vom Café Aha an Oberbürgermeister Dirk Hilbert dem fremdenfeindlichen Pegida-Bündnis nicht mehr so viel öffentlichen Raum einzuräumen.“

Das steht in den Dresdner Neuesten Nachrichten. Was die Dame von sich gibt, bestätigt wirklich jedes Vorurteil, das in den letzten Monaten über die Dresdner Zivilgesellschaft angeführt wurde. Anstatt selbst anzupacken, schaut man auf die Obrigkeit. 

Nun macht doch mal was! So kann ich doch nicht in Ruhe Kaffee und Kuchen verkaufen!“

Mal abgesehen davon, dass die Cafebetreiberin als Kritik an PEGIDA vor allem die damit verbundenen, allmontäglichen Unanehmlichkeiten anführt (die ganze Innenstadt ist verstopft, sowas aber auch!), schießt sie mit dieser Äußerung den Vogel ab:

„Sie beteilige sich bewusst nicht an den Gegendemonstrationen gegen Pegida, sondern setze auf eine friedliche Auseinandersetzung.“

Was zur Hölle soll das denn heißen? Was ist denn bitte an „den Gegendemonstrationen“ nicht friedlich? Und wie stellt sich Frau Greifenhahn eine „friedliche Auseinandersetzung“ vor; erst mal Eierschecke und dann reden wir bei einer Tasse „fairen Kaffee“ ein wenig über Rassismus? Eine „Menschenkette“? Und wieso hat sich noch nicht damit angefangen? Diese Aussage ist ein bodenlose Frechheit. Sie unterstellt all denjenigen, die seit über einem Jahr antifaschsistische Arbeit auf der Straße leisten, dabei Gewalt auszuüben. Die Berichte von Übergriffen AUF die Gegendemonstrationen sind zahlreich (einigen Aktivisten wurde die Schuld dafür gegeben, allein ihre Anwesenheit sei eine Provokation gewesen). Ich glaube es hackt!

Die Aussage erklärt auch, warum die BürgerInnen in Dresden den Hintern einfach nicht hochbekommen. Während rechte Gewalttaten verharmlost werden, wird das Ausmaß „linker Gewalt“ massiv aufgeblasen. Wenn Flüchtlingsheime brennen und Reporter geschupst werden, ist das nicht schön. Vor allem für das Bild dieser „weltoffenen Stadt“ nach außen. Wenn aber nach einer Großdemo, wie am 9.11.15, ein paar Schilder, Absperrgitter und Warnbaken auf der Straße liegen, bekommen die Dresdner BürgerInnen einen Herzkasper: „Die schlimmen Linken! Bitte nur „friedliche Auseinandersetzung“!“

Doch nicht nur, dass man es in Dresden als bürgerliche Mitte nicht schafft, mal selbst nachzuprüfen, wie das denn so ist, bei einer „linken“ Gegendemo (in erster Linie laut, Ohrensschutz ist empfehlenswert). Man möchte scheinbar auch Unanehmlichkeiten aus dem Weg gehen. Anfang des Jahres sagte Frau Greifenhahn im Focus:

„Normalerweise macht ihr hier niemand das Leben schwer, sagt sie im Gespräch mit FOCUS Online. Die Dresdner seien aufgeschlossen und tolerant. Doch seit einiger Zeit sei der Montag eine besondere Herausforderung, zumindest während der zwei Stunden, die die Pegida-Veranstaltung gewöhnlich dauert.

Direkt vor ihrer Tür laufen dann die Leute vorbei. „Wenn ich dort hindurch gehen muss, nimmt mir die Atmosphäre, vielleicht sogar Hass, den Atem. Man will dann Dinge tun oder sagen, die man sonst nicht täte“, sagt Greifenhahn. Sie habe beobachten können, wie Polizisten Pegida-Sympathisanten bevorzugten, wenn es darum ging, durch die Stadt gelassen zu werden. Aus den selben Gründen meidet sie aber auch die Gegendemonstrationen. Und so ergehe es vielen Dresdnern.“

Wer Kuchen backen will, muss auch ein paar Eier zerbrechen – damit meine ich lautstarken Protest. Ich weiß wirklich nicht, wie sich die DresdnerInnen diese „friedliche Auseinandersetzung“ im Rahmen von Demonstationen vorstellen. Was ist das überhaupt für ein Verständnis von Demokratie? „Von emotionalen Demonstrationen ist abzusehen„. Was wünscht sich Dresden? Eine Republik der Schweigemärsche?  Mehr Selbstvergewisserung bei Podiumsdiskussionen? Vielleicht hat man sich in der Stadt deswegen so lange mit Europas größtem Naziaufmarsch arrangiert? Die Damen und Herren hatten sich immer benommen und ihre Parkgebühren bezahlt.

„Nicht zu verbieten, aber umzulenken. Die Stadt wieder dem verbindenden und nachdenklichen Volk zurück zu geben, das nicht auf Konfrontation sondern auf Kommunikation ausgerichtet ist. Dem neugierigen und weltoffenen Volk, das vielleicht auch Ängste hat, mit diesen aber umzugehen lernt. Wir sind so viele, aber wir sind sprach- und fassungslos angesichts dieser großen dunklen Montagsmenge, die vielleicht nicht Dresden, aber sehr wohl einen Teil Sachsens widerspiegelt.“

Kommunikation und Konfrontation sind keine Gegensätze. Konfrontation ist eine Form von Kommunikation. Es ist anstrengend und wird von vielen Menschen als unangenehm empfunden. Trotzdem ist manchmal eine Konfrontation notwendig. Man kann sich natürlich wünschen, dass alle lieb zueinander sind, die Wirklichkeit sieht anders aus.

Wenn die Ansichten von Frau Greifenhahn tatsächlich in der Dresdner Bevölkerung mehrheitsfähig sind, ist diese Stadt an die Demokratiefeinde verloren. Wenn PEGIDA es jetzt nicht schaffen sollte und die DresdnerInnen in ihrer demokratischen  Unmündigkeit verharren, dann wird es die nächste völkische Bewegung schaffen. Dresden – auf ewig die Stadt der Bewegung.

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Herr Bachmann, er zählt

Hallo Herr Bachmann,

auf ihrem Facebookprofil haben Sie ein Foto veröffentlicht, welches die von GEPIDA angemeldete Demonstration auf dem Weg in die Neustadt zeigt. Der Zeitpunkt der Aufnahme liegt damit nach dem, für den Montag Abend in Dresden wichtigen, lautstarken Widerspruch gegen die völkischen Ideen von Menschen im mittleren Alter. Auf dieses Foto reagieren sie mit Spott und machen sich über die Studentengruppe @durchgezählt lustig. Diese Studenten, so sind Sie der Ansicht, hätten von Mathe (und auch sonst) keine Ahnung, denn die von @durchgezählt veröffentlichten Zahlen (350 – 500  TeilnehmerInnen) würden sich nicht im Bild wiederspiegeln. Das ganze würzen Sie mit einer Prise Verschwörung (die Zahlen der PEGIDA werden kleingehalten). Und, das ist geschickt, Sie versuchen Glaubwürdigkeit zu erreichen, indem Sie „zugeben“, das schlechte Wetter (!) habe für geringere Teilnehmerzahlen bei Ihnen gesorgt. Das ist schön, dass Sie „zugeben“, dass bei schlechtem Wetter weniger Menschen draußen Zeit verbringen. Geben Sie demnächst auch zu, dass die TeilnehmerInnen bei Regen nass werden?

Interessant an Ihrem launigen Kommentar fand ich Anderes. Zum einen frage ich mich, ob Sie tatsächlich, also wirklich, wenn Sie ganz ehrlich zu sich sind, das gezeigte Bild ernsthaft als Beleg dafür sehen, dass die Zahlen von @durchgezählt nicht stimmen? Dann sind Sie entweder deutlich einfacher gestrickt, als ich bisher gedacht hatte oder leben fröhlich in Ihrer ganz eigenen Welt. Bisher hatte ich Ihnen durchaus einen durchschnittlichen IQ zugetraut. Menschen mit faschistischen Ideen sind nämlich nicht zwingend dumm, auch wenn dieses Narrativ von vielen Menschen verbreitet wird. Ich kann mich aber nicht entscheiden, ob Ihre Wahrnehmung stark eingeschränkt ist oder Sie tatsächlich nicht in der Lage sind, die Bräsigkeit Ihres Posts selbst zu verstehen. Ich sagen Ihnen mal warum.

Sie echauffieren sich über die Nennung von „Schätzung“ und „Zählung“ im selben Atemzug.

Schon der Wortlaut: „Erste Schätzung“ und dann „ermittelt per Demozugzählung“! Herrlich! Was denn nun, Schätzung oder Zählung?
Na eigentlich egal, die“ Studenten“ können offensichtlich Beides nicht!

Hätten Sie sich über die Methoden von @durchgezählt informiert, wüssten Sie, dass es eine Methode gibt, bei der in einer Demonstration jede x. Reihe gezählt und mit der Anzahl der Reihen multipliziert wird. Das ergibt eine erste Schätzung. Erst zählen, dann schätzen. Würden Sie die Methode nicht kenne, wären Sie einfach unterinformiert. Aber jedes Kind, dass schon mal die Anzahl von Erbsen (o. ä.) in einem Glas geschätzt hat, um einen tollen Preis zu Gewinnen (eine „Wirmer-Flagge“ z. B.) dürfte sich dieser Methode zumindest angenähert haben oder verstehen, dass es Sinn ergibt, zählen und schätzen zu kombinieren.

Abgesehen davon gehen Sie mit keiner Silbe auf die Möglichkeit ein, dass Menschen die Demonstration „vorzeitig“ verlassen haben könnten. Nämlich nachdem die GEPIDA-Kundgebung – in Hör- und Sichtweite einer Versammlung von, in Sprechchören vertieften, alten Menschen mit Deutschlandfahnen – beendet war. Dasselbe Phänomen war in den letzten Wochen zu beobachten, ist Demoalltag und auch die PEGIDA humpeln oft schon vor dem Ende der Veranstaltung Richtung HEIMAT. Vielleicht haben Sie noch nicht davon gehört, aber zumindest den rudimentären Kontext von Bilder oder Nachrichten in deren Bewertung mit einzubeziehen ist notwendig, um überhaupt die Chance zu haben, intellektuell Aufrichtig zu sein.

Sie machen, entweder aus Unfähigkeit (das wäre traurig für Sie) oder aus Berechnung (das wäre traurig für uns und eine Beleidigung des Intellekts Ihrer Anhänger), das Gegenteil. Sie perpetuieren genau die Geschichte, die dazu dient, am nächsten Montag ein paar wütende alte Menschen auf den Theaterplatz zu locken und gemeinsam ergriffen der PEGIDA-Hymne zu lauschen. In der Medizin nennt man sowas einen Scharlatan.

Apropos Anhänger. Wissen Sie, was mir an den „linksversifften Gutmenschen“ richtig gut gefällt? Wenn einer von denen sich so ein durchsichtiges Manöver wie Sie leisten würde, nur um das eigene Klientel glücklich zu machen, hätten viele Mitglieder genau dieses Klientels dieses Manöver als solches deutlich gemacht. Wenn es Ihnen natürlich gefällt, sich mit devoten Claqueuren zu umgeben, sind Sie an der richtigen Stelle. Weiter so.

Lieber Herr Bachmann, das war jetzt ganz schön viel Text und ich habe den Verdacht, das eine oder andere Wort mussten Sie vielleicht nachschauen („Claqueur“ muss ich auch immer erst googeln). Aber der Herr Pirinci hilft Ihnen bestimmt gerne, der hat ja jetzt mehr Zeit. In diesem Sinne, geben Sie sich doch bitte in Zukunft etwas Mühe und machen es uns Gutmenschen nicht ganz so einfach, Ihre Anliegen zu durchschauen. In diesem Sinne einen schönen Tag.

 

Weiterlesen:

Mehr lustige Aussagen von PEGIDA auf Diaphanoskopie: „PEGIDA – Back to the roots

Mehr Texte zu PEGIDA auf Diaphanoskopie.

 

Dokumentation:

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